Hans-Georg Hansen, Stadtpolitik, CTA 01 22

Hallo zusammen, ich freue mich heute zum Ersten Mal im City Talk Andernach etwas über unsere Politik in Andernach zu berichten, über das, was hier abläuft, was kommen wird, woran wir arbeiten, in der Stadt, in der Politik, in dem Rathaus.

Da gibt es vieles zu berichten und ich denke mir, da gibt es ganz viele spannende Projekte in diesem Jahr. Angefangen vielleicht, dass wir wahrscheinlich zum Ersten April hoffentlich die Reithalle endlich fertig saniert haben und dort wieder rund Sartor Veranstaltungen und sonstiges kulturelles Leben abhalten können.

Das für dieses Jahr hoffentlich ein Startschuss machen mit dem Glasfaserausbau, für schnelles Internet in der Stadt und vor allem auch in den Gewerbegebieten, damit es hier vorangeht, dass wir in diesem Jahr endlich die Straßen, die lange überfällig sind, ausbauen werden wie Kirchstraße oder Zaubertränke, das ist nun überfällig.

Wirklich. Da gibt es eine ganze Menge anderer Punkte Fertigstellung von Kindertagesstätten etwa in der Südstadt. Wir steigen ein in Planungen für den Ausbau von Grundschulen weiter der Digitalisierung von Grundschulen. Es gibt eine ganze Menge spannende Projekte. Ich freue mich, dass vielleicht beim nächsten Mal da im Detail auch das ein oder andere eingehen zu können, aber es hat

eben auch ein bisschen aktuell sein soll. Hat dann vielleicht der Zeitfaktor auch gut zugeschlagen? Ich habe da gestern dieses schöne Schreiben von der Stadtverwaltung bekommen, wie wahrscheinlich alle in Andernach, die ein Haus oder Grundstück besitzen. Da wurde eine neue Festsetzung bekannt gemacht, mit der die Grundsteuer B erhöht wurde.

Ist jetzt nicht so schrecklich viel, finde ich persönlich, weil zumindest ja das Grundstück, wo meine Frau und ich wohnen, macht das 32 € im Jahr aus. Also das lässt sich sicher bewältigen, aber es ist eine Erhöhung der Wohnkosten und danach insgesamt für alle Grundstückseigentümer, aber auch über die Nebenkostenabrechnung für alle Mieter.

Vielleicht deswegen, weil es aktuell ist. ein kurzes Wort der Erklärung, weshalb das so gekommen ist und was sein musste. Das hängt damit zusammen, dass die Stadt Andernach in den letzten Jahren immer an unausgeglichenen Haushalt hatte. Das heißt, es wurden Schulden aufgenommen, um die Ausgaben zu betätigen.

Das war manchmal ein bisschen höher, manchmal weniger hoch, führte aber dazu, dass der Haushalt der Stadt, der ja von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden muss, unter dem Rotstift die Tat gesteckt hat. Das heißt, alle nicht absolut notwendigen Ausgaben, zum Beispiel ein Dach stürzt ein oder so was mussten von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden, wenn es um Investitionen ging.

Und das führte dann dazu, dass wir ganz einfach viele Maßnahmen nicht durchführen konnten, die eigentlich auf der Agenda standen und schon längst beschlossen waren und auf die die Bürger und Bürgerinnen auch gewartet haben. Das war nicht anders, als dass die Steuern erhöht werden mussten.

Da steckten wir wirklich in einem Dilemma. War die Ausbeute auch da? Seit Jahren hinterher ist, uns immer wieder empfohlen hat, das durchzuziehen und wir nebenbei auch im Vergleich Bundesvergleich in Rheinland-Pfalz sowieso, aber auch in Rheinland-Pfalz bei den Städten liegen, die die niedrigsten Gewerbesteuern haben und die niedrigsten Grundsteuern haben.

Also es führt kein Weg daran vorbei, dass wir die Steuern etwas maßvoll erhöhen mussten. Das führt dann dazu, dass wir für dieses jahr 2022 einen ausgeglichenen Haushalt beschließen konnten und dann hoffentlich auch die Investitions Maßnahmen durchführen können, die auch notwendig sind und über die Jahre beim nächsten Mal berichten werde.

Auch Maßnahmen wie freiwillige Ausgaben, zum Beispiel im Bereich der Kultur, sei es Staatsorchester Orchester, sei es Musikschule, sei es Konzerte, Theater und so weiter. Aber auch unser aus meiner Sicht ganz wichtiger, fast freilich alles. Das können wir dann dieses Jahr weiter machen.

Darüber dann beim nächsten Mal. Bis dahin wünsche Ihnen alles Gute. Bleiben Sie gesund und ich hoffe, wir sehen uns. Tschüss.

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